Heute hat die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattgefunden.

Die SPD zieht mit frischen Köpfen, großer Motivation und guten Ideen ins neue Parlament ein .

Die SPD-Fraktion besteht aus

Hans-Jürgen König

(Fraktionsführung)

Stefan Knauf

(stellvertretende Fraktionsführung)

Dirk Pilz

(stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher)

Phillipp Helbig.

Zudem ist Richard Fischer für den Magistrat vorgesehen. Auch hier haben wir uns super aufgestellt .

Leider wurde mutmaßlich durch die Stimme der AfD zugunsten der CDU-Liste unserer 2. Sitz im Magistrat (Kelly Sue Dries) verhindert.

Dies bedauern wir sehr und danken Kelly dafür, sich zur Verfügung gestellt zuhaben

Wir hätten es gerne gesehen, wenn der Magistrat auf 7 Mitglieder reduziert worden wäre

Aus unserer Sicht für ein Arbeitsgremium deutlich effektiver inklusive Spareffekten. Hierfür konnten im Rahmen der Sondierungsgespräche jedoch keine Mehrheiten gefunden werden!

So haben wir einen gemeinsamen Antrag mit der GfR- und WIR-Fraktion gestellt, den Magistrat künftig auf 11 Mitglieder anzuheben. Dies wesentlich aus dem Grund, dass so zumindest das Wahlergebnis der einzelnen Parteien über deren Anzahl an Magistratsmitgliedern würdig abgebildet und somit dem Wählerwunsch entsprochen wird.

Zudem haben wir den Antrag gestellt, alle Mandatsträger/Innen von Seiten der Stadtverwaltung mit einem Tablet auszustatten und hierüber die Digitalisierung der Gremien voranzutreiben. Dies hilft langfristig Kosten einzusparen und die ehrenamtlichen Mandatsträger/Innen sind zudem technisch identisch ausgestattet. Neben dem digitalen Fortschritt wird so in Pandemiezeiten sichergestellt, dass wirklich jeder auch an digitalen Sitzungsformen teilnehmen kann, so es die Umstände spontan erfordern.

Wir bedauern es sehr, in der heutigen Sitzung keine Mehrheit für unseren Antrag gefunden zu haben , werden aber weiter für die Umsetzung im Haupt- Finanzausschuss kämpfen .

Wir gratulieren abschließend dem frisch gewählten Stadtverordnetenvorsteher Tobias Zöller und freuen uns auf eine

konstruktive Zusammenarbeit

Auch gratulieren wir der neu gewählten 1. Stadträtin Manuela Bosch und wünschen auch ihr viel Erfolg